Sehr geehrte Erste Bürgermeisterin Anita Meinelt,
sehr geehrter Zweiter Bürgermeister Sepp Dollinger,
sehr geehrter Dritter Bürgermeister Dr. Michael Stanglmaier
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrter Ortssprecher Sebastian Kreitmeier,
sehr geehrter Ortssprecher Lorenz Huber,
nach unserer Beobachtung hat in den letzten zwei Jahren das Ansehen des gesamten Stadtrates in der Moosburger Öffentlichkeit stark abgenommen.
Einen wesentlichen Grund für diesen Verlust an Ansehen erkennen wir darin, dass es in unseren Stadtratssitzungen in der Diskussion zu den Tagesordnungspunkten in vielen Fällen zu Häufungen von Redebeiträgen zum selben Tagesordnungspunkt kommt. In der Öffentlichkeit entsteht so der Eindruck, dass wir an Entscheidungsfreudigkeit verloren haben und der gesamte Stadtrat wichtige Themen „nur noch zerredet“.
Diesem Ansehensverlust wollen wir mit einer Änderung unserer Geschäftsordnung entgegen treten. Die Geschäftsordnung regelt zwar die Länge eines Redebeitrages, nicht aber die Anzahl der Redebeiträge eines Stadtratsmitgliedes zu einem Tagesordnungspunkt.
Wir sind der Überzeugung, dass zwei Redebeiträge pro Stadtrat zu einem Tagesordnungspunkt völlig ausreichend sind um seine Meinung als Stadtrat zu dem aufgerufenen Punkt zu erläutern und sein Abstimmungsverhalten zu begründen.
In begründeten Fällen können auch in diesem Punkt Ausnahmen gemacht werden.
Wir sehen in der Änderung unserer Geschäftsordnung die Chance als Stadtrat der Moosburger Öffentlichkeit zu zeigen, dass wir wieder ein Gremium werden wollen, das nach sachlicher Beratung Beschlüsse fasst und eine effiziente Arbeit leistet, eine Arbeit, für die wir in dieses Gremium gewählt worden sind.
Für die CSU-Stadtratsfraktion
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Erwin Weber, Fraktionssprecher
